Zur Zeit erscheint es so, als dass eine vermehrte Abmahntätigkeit bezüglich Bildern aus der Datenbank des Internetanbieters Pixelio bestehen würde. Festzuhalten bleibt, dass Pixelio selbst nicht abmahnt, sondern die Fotografen, welche die Rechte am Bild inne haben. Verwendet man Bilder der Seite, sollte man stets darauf achten die Lizenzbedingungen einzuhalten und den Namen des Fotografen […]
Vermehrt Abmahnungen wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern bei Pixelio.de
4. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnungen, Bilder, Datenbanken, Fotografen, lizenzfreie Bilder, Photographen, Pixelio, Pixelio.de, Rechtsinhaber, unerlaubte Nutzung
LG München: Mehr als 1.000 Abmahnungen pro Jahr sind rechtsmissbräuchlich
15. September 2010 von RA Christian Solmecke
In einem aktuellen Urteil vom 10.08.2010 (Az. 11 HK O 11365/10) hatte das LG München zu beurteilen, ob die streitgegenständliche Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist.
Schlagworte:Abmahnungen, Rechtsmissbrauch
Abmahnmissbrauch: Antwort der Bundesregierung
7. Juni 2010 von RA Christian Solmecke
Die Bundesregierung hat nunmehr auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Abmahnmissbrauch im Online-Handel geantwortet. Dabei ging es vor allem darum, dass vor allem kleinen und mittleren Unternehmen durch missbräuchliche Abmahnungen größere Schwierigkeiten bei der Teilnahme am Online-Handel entstehen. Schwerpunkt war insbesondere die Reichweite der 100-Euro-Deckelung des § 97a UrhG und Möglichkeiten der Ausweitung […]
Schlagworte:Abmahnungen, Kleine Anfrage, Missbrauch
LG Stade zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen
20. Mai 2009 von RA Christian Solmecke
In einem aktuellen Urteil vom 23.04.2009 (Az. 8 O 46/09) hat das LG Stade entschieden, dass ein rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten vorliegt, wenn die Abmahntätigkeit in einem Missverhältnis zum Umsatz des Abmahnenden steht.
Schlagworte:Abmahnungen, Rechtsmissbrauch
Neue Rechtsprechung zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen
14. April 2009 von RA Christian Solmecke
19 Abmahnverfahren in einem Zeitraum von 8 Monaten können schon missbräuchlich sein. Zu diesem Ergebnis kam das LG Berlin in einem Urteil vom 28.10.2008 (16 O 263/08). Abgemahnt hatte ein Fahrradhändler die Internet-Verkäuferin von Fahrradhelmen u.a., insbesondere unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten wegen Verwendung von fehlerhaften Widerrufsbelehrungen.
Schlagworte:Abmahnungen, Rechtsmissbrauch
WDR Filmtipp: Die Abmahner (18.08.2008 – 22h)
15. August 2008 von RA Christian Solmecke
Abmahngeplagte Antiquare werden sich über diese Sendung des WDR freuen. Unter dem Titel „Die Abmahner“ berichtet der Westdeutsche Rundfunk am 18.08. um 22 Uhr über das Abmahnwesen im Internet. Mehr Informationen zur Sendung sind hier zu finden. Es handelt sich um die Wiederholung eines sehr sehenswerten Berichts, der die Hintergründe der Online-Abmahner aufdeckt.
Schlagworte:Abmahnungen