Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Vermehrt Abmahnungen wegen der unerlaubten Nutzung von Bildern bei Pixelio.de

4. Oktober 2012 von RA Christian Solmecke

Zur Zeit erscheint es so, als dass eine vermehrte Abmahntätigkeit bezüglich Bildern aus der  Datenbank des Internetanbieters Pixelio bestehen würde. Festzuhalten bleibt, dass Pixelio selbst nicht abmahnt, sondern die Fotografen, welche die Rechte am Bild inne haben. Verwendet man Bilder der Seite, sollte man stets darauf achten die Lizenzbedingungen einzuhalten und den Namen des Fotografen […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, , , , , , , , ,

LG München: Mehr als 1.000 Abmahnungen pro Jahr sind rechtsmissbräuchlich

15. September 2010 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil vom 10.08.2010 (Az. 11 HK O 11365/10) hatte das LG München zu beurteilen, ob die streitgegenständliche Abmahnung rechtsmissbräuchlich ist.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,

Abmahnmissbrauch: Antwort der Bundesregierung

7. Juni 2010 von RA Christian Solmecke

Die Bundesregierung hat nunmehr auf die Kleine Anfrage der SPD-Fraktion zum Thema Abmahnmissbrauch im Online-Handel geantwortet. Dabei ging es vor allem darum, dass vor allem kleinen und mittleren Unternehmen durch missbräuchliche Abmahnungen größere Schwierigkeiten bei der Teilnahme am Online-Handel entstehen. Schwerpunkt war insbesondere die Reichweite der 100-Euro-Deckelung des § 97a UrhG und Möglichkeiten der Ausweitung […]

[Mehr dazu →]

Schlagworte:, ,

LG Stade zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen

20. Mai 2009 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil vom 23.04.2009 (Az. 8 O 46/09) hat das LG Stade entschieden, dass ein rechtsmissbräuchliches Abmahnverhalten vorliegt, wenn die Abmahntätigkeit in einem Missverhältnis zum Umsatz des Abmahnenden steht.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,

Neue Rechtsprechung zu rechtsmissbräuchlichen Abmahnungen

14. April 2009 von RA Christian Solmecke

19 Abmahnverfahren in einem Zeitraum von 8 Monaten können schon missbräuchlich sein. Zu diesem Ergebnis kam das LG Berlin in einem Urteil vom 28.10.2008 (16 O 263/08). Abgemahnt hatte ein Fahrradhändler die Internet-Verkäuferin von Fahrradhelmen u.a., insbesondere unter wettbewerbsrechtlichen Gesichtspunkten wegen Verwendung von fehlerhaften Widerrufsbelehrungen.

[Mehr dazu →]

Schlagworte:,

WDR Filmtipp: Die Abmahner (18.08.2008 – 22h)

15. August 2008 von RA Christian Solmecke

Abmahngeplagte Antiquare werden sich über diese Sendung des WDR freuen. Unter dem Titel „Die Abmahner“ berichtet der Westdeutsche Rundfunk am 18.08. um 22 Uhr über das Abmahnwesen im Internet. Mehr Informationen zur Sendung sind hier zu finden. Es handelt sich um die Wiederholung eines sehr sehenswerten Berichts, der die Hintergründe der Online-Abmahner aufdeckt.

[Mehr dazu →]

Schlagworte: