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Online ist günstiger – Die Aushöhlung der Buchpreisbindung

25. Juni 2012 von RA Christian Solmecke

Onlinehändler versuchen immer häufiger, die Buchpreisbindung zu umgehen. Durch kombinierte Angebote wird der Einzelpreis von Büchern gedrückt. Das KG Berlin schob dieser Preisspirale nunmehr einen Riegel vor.

Im vorliegenden Fall hatte buchhändlerische Genossenschaft (eBuch eG) zunächst vor dem Landgericht Berlin eine einstweilige Verfügung gegenüber dem Bertelsmann Club beantragt (Az. 101 O 43/12). Diesbezüglich erließ das KG Berlin auf Antrag der buchhändlerischen Genossenschaft (eBuch eG) am 01.06.2012 (Az. 5 W 79/12) die begehrte einstweilige Verfügung gegen Bertelsmann Club.

Im Verfahren ging es um die Frage, ob die RM Buch und Medien Vertrieb GmbH (Bertelsmann Club) mit dem Slogan „ Vorteilsausgabe“ oder „nur bei uns günstiger“ werben dürfe. Dass mit dem Kauf eine Abo-Verpflichtung einhergeht, verschwieg Bertelsmann bei der Werbemaßnahme zunächst.

Online ist nicht immer günstiger

Das KG Berlin entschied zu Gunsten der eBuch eG. Die ab dem 14.06. 2012 rechtskräftige einstweilige Verfügung verbietet die beanstandete Werbemaßnahme unter Nutzung der vorgenannten Slogans und ohne Hinweis auf die Verpflichtung weitere 2 Bücher pro Jahr abzunehmen. Die bei Zuwiderhandlung festgesetzte Vertragsstrafe beläuft sich auf 250 000 €.

Die eBuch eG sieht in dem Erlass der einstweiligen Verfügung einen wichtigen Schritt gegen die schleichende Aushöhlung der Buchpreisbindung. Online sei keinesfalls immer günstiger. Es sei Ziel solcher, auch rechtlicher Maßnahmen, den unabhängigen Buchhandel weiter zu stärken.

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