Der Bundesgerichtshof hat entschieden, dass eine von Amazon veranstaltete Rabattaktion gegen die Buchpreisbindung verstößt (BGH, Urteil vom 23.07.2015; Az.: I ZR 83/14).
Einträge vom Februar 2016
Amazon verstößt durch Rabattaktion gegen Buchpreisbindung
18. Februar 2016 von RA Christian Solmecke
Online-Shop – Angabe der wesentlichen Merkmale einer Ware sind Pflicht
8. Februar 2016 von RA Christian Solmecke
Das LG Arnsberg entschied in seinem Urteil vom 14.01.2016 (Az- I-8 O 119/15) über die Fragestellung, was die wesentlichen Merkmale einer Ware im Online-Shop sind und in welcher Form der Betreiber diese anzugeben hat. Die Beklagte erfüllte die Vorgaben in dem entschiedenen Fall nicht, so dass die Richter einen Wettbewerbsverstoß anerkannten.
Auch bei Kaffeekapseln muss der Preis eine Grundpreisangabe enthalten
4. Februar 2016 von RA Christian Solmecke
Das Landgericht Düsseldorf entschied am 09.09.2015 (Az.: 12 O 465/14), dass auch bei Kaffeekapseln der Preis eine Grundpreisangabe enthalten muss.