Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Einträge vom Januar 2015

Frühzeitiger Abbruch von eBay-Auktion: BGH trifft Grundsatzentscheidung

29. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Zuweilen stellen eBay-Verkäufer einen Artikel ein und merken, dass die Versteigerung schleppend an zu laufen anfängt. Ist in dieser Situation vielleicht der schnelle Abbruch der eBay-Auktion lange vor dem Ende der gewählten Laufzeit ausnahmsweise erlaubt? Hierzu hat der Bundesgerichtshof eine wichtige Entscheidung getroffen.

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Abmahnung kann trotz Abweichen von der Musterbelehrung rechtswidrig sein

28. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Bei  einem Abweichen der Widerrufsbelehrung von der Musterbelehrung gehen Onlinehändler normalerweise ein hohes Abmahnrisiko ein. Doch hier darf nicht immer eine Abmahnung ausgesprochen werden. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Heidelberg. Gleichwohl sollten Betreiber von einem Onlineshop vorsichtig sein.

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Bestellabbrecher Mail: Abmahnung droht

27. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Onlinehändler sollten besser keine Bestellabbrecher-Mail an ihre Kunden verschicken, wenn diese den Bestellvorgang im Onlineshop abgebrochen haben. Bei dem Versand einer derartigen „Erinnerung“ droht eine kostspielige Abmahnung.

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AGB-Klausel „Es gilt deutsches Recht“: Shopbetreiber müssen mit Abmahnung rechnen

22. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Oldenburg hat jetzt die Klausel „Es gilt deutsches Recht“ endgültig als rechtswidrig eingestuft. Wer sie als Shopbetreiber verwendet, dem droht daher eine kostspielige Abmahnung.

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Abbruch von eBay-Auktion wegen eines Mangels

20. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Eine eBay-Auktion darf unter Umständen durch den Verkäufer vorzeitig abgebrochen werden, wenn der Artikel einen Mangel aufweist. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Heidelberg.

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Auch nicht absichtlich veröffentlichte Internetseite braucht ein Impressum

12. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Die Impressumspflicht im Internet ist den meisten Internetnutzern bekannt. Fehlende oder fehlerhafte Anbieterkennzeichnungen haben schon vielfach Gerichte beschäftigt. In einem Impressum werden die verantwortlichen Seitenbetreiber veröffentlicht und nötige Informationen und Kontaktinformationen vorgehalten. Im Falle fehlerhafter oder gänzlich fehlender Angaben in einem Impressum ist eine rechtliche und notfalls gerichtliche Inanspruchnahme durch Dritte möglich.

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Vorkehrungspflichten des Schuldners bei verbotener Feedback-Anfrage per E-Mail

8. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht (LG) Hannover hat entschieden, dass ein Schuldner, dem gerichtlich verboten wird, keine Feedback-Anfragen mehr an seine Kunden zu schicken, zur Einhaltung der Untersagung entsprechende Vorkehrungen zu treffen hat. Auch wenn der Name des Gläubigers ein Allerweltsname ist, muss der Gläubiger überprüfen, ob es sich bei der Person des Neu-Anmelders um den besagten Gläubiger […]

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Ab sofort 14-tägiges Widerrufsrecht bei Käufen im Apple iTunes Store

7. Januar 2015 von RA Christian Solmecke

Jeder Kunde kennt das Problem: Nicht jeder Kauf entpuppt sich im Nachhinein als sinnvoll. Die Möglichkeit in Online Shops mit wenigen Klicks, Programme, Dateien oder Musik zu kaufen, sorgt vielfach für spontane Kaufentschlüsse. Nicht jeder Kauf entpuppt sich am Ende als sinnvoll und gewollt.

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