Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Einträge vom März 2014

Amazon: Nutzung fremder ASIN-Nummer kann Markenrechtsverletzung sein

25. März 2014 von RA Christian Solmecke

Als Händler sollten Sie keine fremden Amazon Standard-Identifikationsnummern (ASIN) verwenden. Denn dann müssen sie mit einer Abmahnung wegen einer Markenrechtsverletzung rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

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eBay hat seine allgemeinen Geschäftsbedingungen geändert

24. März 2014 von RA Christian Solmecke

Das Internetauktionshaus eBay hatte zum ersten Mal seit 2007 Änderungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen per E-Mail angekündigt. Seit dem 12.03.2014 gelten die neuen AGB. Darüber hinaus verwendet eBay eine neue Datenschutzerklärung.   Was ändert sich die für Nutzer? eBay ändert die Begrifflichkeit für die einzelnen Teilnehmer. Aus dem ehemals als „Mitglied“ bezeichneten User wird nun ein […]

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Ab dem 13.06.2014 gilt der sog. Grundtarif bei Kundenhotlines – Worauf Unternehmer achten müssen

21. März 2014 von RA Christian Solmecke

Am 25. Oktober 2011 wurde die EU Richtlinie über die Rechte der Verbraucher (2011/83/EU) verabschiedet. Artikel 21 der Richtlinie trifft eine neue Regelung über die Kosten der telefonischen Kontaktaufnahme von Verbrauchern mit Unternehmen, zu denen bereits eine vertragliche Verbindung besteht: Wer Fragen zu einem bestehenden Vertrag hat, soll den Unternehmer anrufen können, ohne mehr als […]

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LG Frankfurt: Zulässigkeit von Mehrwertdienst Nummer im Impressum

20. März 2014 von RA Christian Solmecke

Wer als Online-Händler in Impressum von seinem Onlineshop eine Mehrwertdienst Nummer angibt, muss schnell mit einer teuren Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Telemediengesetz rechnen. Dies ergibt sich aus einer aktuellen Entscheidung des Landgerichtes Frankfurt am Main.

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LG Erfurt: Umfassende Informationspflicht bei Werbeanzeigen

17. März 2014 von RA Christian Solmecke

Auch im Rahmen von Werbung in Zeitungen un anderen gedruckten Publikationen sollte auf die korrekte Bezeichnung des werbenden Unternehmens in Werbeanzeigen geachtet werden. Dies ergibt sich bereits aus mehreren einschlägigen Gerichtsentscheidungen.

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Buchrezensionen urheberrechtlich geschützt: FAZ gewinnt gegen buch.de

11. März 2014 von RA Christian Solmecke

Auch einzelne Ausschnitte von Buchkritiken der Frankfurter Allgemeinen Zeitung und der Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung sind urheberrechtlich geschützt. Eine gewisse Schöpfungshöhe müsse jedoch erreicht sein, so die Richter am Landgericht München in ihrem Urteil vom 24.07.2013, Az.: 21 O 7543/12.

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OLG Hamm: Verkürzung von Gewährleistungsfristen für B-Ware kann unzulässig sein

5. März 2014 von RA Christian Solmecke

Das OLG Hamm hat mit Urteil vom 16.01.2014 (Az. 4 U 102/13) entschieden, dass die generelle Verkürzung der Gewährleistungsfristen in Allgemeinen Geschäftsbedingungen für B-Ware Artikel auf 1 Jahr unlauter ist. Darüber hinaus gehen die Richter nicht davon aus, dass B-Ware Artikel zugleich auch immer den in der Verbrauchsgüterkaufrichtlinie genannten Gebrauchtwaren entsprechen.

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