Als Online-Händler sollten Sie sich bei Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Angabe der Lieferfrist vor der Formulierung „in der Regel“ hüten. Denn Juristen denken hier nicht daran, dass sich ein gewissenhafter Händler vor einer einmaligen und unbedeutenden Verspätung absichern möchte. Die Bedeutung ist eine ganz andere. Dies ergibt sich insbesondere aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes […]
Einträge vom September 2011
OLG Frankfurt: Lieferfrist „in der Regel“ ist als AGB-Klausel im Shop unzulässig
20. September 2011 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnung, AGB, Allgemeine Geschäftsbedingungen, Bestimmtheit, in der Regel, Klausel, kundenfeindlichste Auslegung, Lieferfrist, Oberlandesgericht Frankfurt, OLG Frankfurt, Online-Händler, Online-Shop
Onlinehändler aufgepasst: Bei der Verlängerung einer Rabattaktion riskieren Sie eine teure Abmahnung
19. September 2011 von RA Christian Solmecke
Befristete Rabattaktionen sind häufig gut, um neue Kunden anzulocken. Sie sollten sich jedoch davor hüten, diese nachträglich zu verlängern. Sonst gehen viele Gerichte schnell von einer Irreführung aus.
Schlagworte:Abmahnung, Irreführung, Landgericht München, LG München, Rabatt, Rabatt Befristung. Verbraucher, Rabattaktion Verlängerung
Google Analytics – Tipps für den neuen Einsatz
17. September 2011 von RA Christian Solmecke
Wir haben bereits darüber berichtet, dass Google sich mit dem Datenschutz über ein beanstandungsfreies Analyseverfahren geeinigt hat. Im Folgenden finden Sie einige Hinweise für den Betrieb Ihrer Webseite.
Schlagworte:datenschutz, datenschutzerklärung, Google Analytics, Onlinehändler, Onlineshop, Webmaster, Webseitenbetreiber
Technische Erklärung zur Einbindung von Buttons für soziale Netzwerke – 2-Klick-Lösung
17. September 2011 von RA Christian Solmecke
Technische Erklärung zur Einbindung von Buttons für soziale Netzwerke – 2-Klick-Lösung
Schlagworte:datenschutzerklärung, Datenschutzrecht, Facebook, Google, Twitter
LG Berlin untersagt “gekaufte” Rankings
10. September 2011 von RA Christian Solmecke
Das Landgericht Berlin hat der niederländischen Betreibergesellschaft des Hotelbuchungsportals www.booking.com mit einstweiliger Verfügung vom 25.08.2011 (Az. 16 O 418/11) untersagt, auf ihrem Portal Hotels in der Rubrik „Beliebtheit“ in absteigender Reihenfolge zu listen, wenn die Hotelbetreiber mit einer Provision die Position positiv beeinflussen. Die Beeinflussung des Rankings durch Provision von Hotelbetrieben an den Betreiber wurde […]
Schlagworte:booking.com, Glaubwürdigkeit, Kundenbewertung, LG Berlin, Provisionszahlung, Wettbewerbsverzerrung, Wettbewerbszentrale
Online-Händler/Buchhändler können für Urheberrechtsverletzung in vertriebenen Werken haften
3. September 2011 von RA Christian Solmecke
Online-Händler beziehungsweise Buchhändler brauchen bei einer Urheberrechtsverletzung durch Dritte – etwa in vertriebenen Büchern oder Musik DVDs – normalerweise keine Abmahnung zu befürchten. Doch dieser Grundsatz gilt nicht immer. Dies ergibt sich aus der aktuellen Rechtsprechung.
Schlagworte:Abmahnung, Amazon, Buch, Buchhandel, Buchhändler, Buchhändler Haftung, Buchhändler Urheberrechtsverletzung, DVD, Haftung, Lizenz, Musik, Onlinehändler, rechtswidrige Buchinhalte, rechtswidrige Inhalte, Urheberrechtsverletzung, Vertrieb