Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Einträge vom Januar 2011

Längst nicht jeder sogenannte Verbraucherschutzverein darf abmahnen

31. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Viele Vereine geben sich gegenüber Onlinehändlern als Verbraucherschutzvereine aus und sprechen Abmahnungen aus oder beantragen den Erlass einer einstweiligen Verfügung. Doch längst nicht immer sind sie dazu befugt. Das ist beispielsweise dann fragwürdig, wenn die Eintragung ruht. Wie Sie sich als Abgemahnter am besten verhalten sollten.

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OLG Hamm zur Abmahnung eines Händlers wegen Verstoß gegen eBay-Bestimmungen

26. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Verkäufer durch die zu häufige Eingabe eines gleichlautenden Angebotes bei eBay nicht gegen Wettbewerbsrecht verstoßen hat.

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LG Köln zur Anfechtbarkeit eines Vertrages mit „Sofort-Kaufen-Option“ bei eBay

23. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Köln hat entschieden, dass ein wegen der bei eBay versehentlich eingestellten „Sofort-Kaufen-Option“ geschlossener Vertrag angefochten werden kann.

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BGH: Kein Schadensersatz beim Online-Autokauf wegen fehlender Ausrüstung

21. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Wer als Käufer einen Wagen über eine Internet-Restwertbörse erstanden hat, kann einen fehlenden Gegenstand nicht einfach woanders erwerben und dann die damit verbundenen Kosten vom Verkäufer ersetzt verlangen. Er muss erst einmal an den Verkäufer herantreten und von diesem den Einbau dieser Sache verlangen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

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AG München bestätigt die Zulässigkeit negativer Bewertungen bei eBay

19. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das AG München hatte sich in einem erst kürzlich veröffentlichten Urteil (vom 16.12.2009; Az. 142 C 18225/09) mit dem Bewertungssystem der Internetauktionsplattform eBay, in dem Nutzer andere Nutzer bewerten können, beschäftigt.

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OLG Stuttgart zur Verwendung von Rabattgutscheinen für Bücher mit Preisbindung

13. Januar 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Stuttgart hat entschieden, dass Händler Rabattgutscheine unter Umständen auch für Bücher mit Preisbindung einlösen dürfen. Ein Urteil, dass insbesondere für Buchhändler und Online-Händler interessant ist.

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