Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Einträge vom Dezember 2010

Verfallen von Gutscheinen im Online-Handel und anderswo: Händler müssen aufpassen

28. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Oftmals werden Gutscheine ausgegeben, die bereits nach einem Jahr oder noch schneller verfallen. Dabei beruft man gerne auf praktische Erwägungen. Sie sollten das als Online-Händler oder Betreiber einer sonstigen Einrichtung lieber nicht tun. Wie Sie sich verhalten sollten.

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Wettbewerbswidrigkeit der Annahmeverweigerung durch Online-Händler bei unfrankierter Rücksendung von Ware durch Verbraucher

15. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Wer als Betreiber eines Online-Shops einfach nicht die vom Verbraucher zurückgesendete Ware annimmt, muss normalerweise mit einer Abmahnung oder Klage rechnen. Dies gilt jedenfalls, soweit der Kunde von seinem Widerrufsrecht Gebrauch gemacht hat. Dies hat das Landgericht Düsseldorf entschieden.

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Sachverständige: Jugendmedienschutz-Staatsvertrag 2011 gefährdet Jugendliche

13. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Werden Kinder und Jugendliche durch die vorgesehene Möglichkeit der Kennzeichnung in der geplanten Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) gefährdet? Sachverständige äußern gewichtige Bedenken in Bezug auf den Jugendschutz.

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Widerruf im Onlinehandel: Neues Jahr, neue Widerrufsbelehrung. Änderungen zum Wertersatz.

10. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Seit dem 11.06.2010 gilt in Deutschland eine neue Widerrufsbelehrung. Nachdem der Handel im Laufe der letzten Monaten die damit einhergegangenen Änderungen – nicht selten zwangsweise auf Grund einer Abmahnung – nachvollzogen hat, hat die Bundesregierung nun einen erneuten Gesetzesentwurf zum Widerrufsrecht auf den Weg gebracht, der abermals einschneidende Änderungen mit sich zu bringen droht.

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OLG Hamburg: Einleitung „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ zulässig

10. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Häufig leiten Händler die Widerrufsbelehrung mit dem erläuternden Satz „Verbraucher haben das folgende Widerrufsrecht“ ein, um deutlich zu machen, dass das Widerrufsrecht anderen Unternehmern nicht zusteht. Das OLG Hamburg hatte in einem Urteil vom 03.06.2010 (Az. 3 U 125/09) zu entscheiden, ob der Einleitungssatz wettbewerbswidrig ist.

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LG Bochum: Werbeaussage „zu Top Preisen“ ist keine wettbewerbswidrige Alleinstellungswerbung

9. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

In einem aktuellen Urteil vom 22.09.2010 (Az. I-13 O 94/10) hatte sich das LG Bochum mit der wettbewerbsrechtlichen Zulässigkeit einer Werbeaussage zu beschäftigen.

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Anforderungen an Einwilligung des Verbrauchers bezüglich Werbung über Post und Internet

8. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Wer als Unternehmen seinen Kunden Werbung schicken möchte, braucht dessen ausdrücklich erklärte Einwilligung. Hierzu reicht nicht die Verwendung einer Klausel innerhalb der allgemeinen Geschäftsbedingungen aus.

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Tipps für Webmaster wegen der vorgesehenen Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages

6. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Wer als Anbieter einen Blog, eine Plattform für Online-Handel oder eine sonstige Homepage betreibt muss auch die Vorgaben für den Jugendschutz beachten. Auf was Sie als Webmaster aufgrund der geplanten Änderung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages besonders achten sollten.

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Was Betreiber eines Online-Shops beachten sollten

2. Dezember 2010 von RA Christian Solmecke

Inhaber eines Online-Shops haben verschiedene Möglichkeiten, wie Sie einen Vertrag mit Ihren Kunden abschließen. Diese haben jeweils Ihre Vorzüge und Nachteile. Was Sie als Anbieter bei dem Formulieren der Klauseln in Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen beachten sollten, damit es zu keiner kostspieligen Abmahnung kommt.

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