Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Einträge vom November 2009

Achtung Abmahngefahr: Die Schwarze Liste des UWG (Teil 8)

27. November 2009 von RA Christian Solmecke

In unserer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?“ die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 8. Teil geht es um das Thema „Täuschung über die betriebliche Herkunft einer Ware“.

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EDEKA verstößt mit Bonuspunktaktion gegen BuchpreisbindungsG

24. November 2009 von RA Christian Solmecke

Die Lebensmittelkette EDEKA hatte im Oktober 2009 mit Bonuspunkten für den Kauf des neuen Buches von Dan Brown („Das verlorene Symbol“) geworben. Das Buch kostet 26 Euro, dafür sollten 26 Bonuspunkte auf dem Kundenkonto gutgeschrieben werden. Diese Bonuspunkte sollten dann später bei einem Einkauf zur Barzahlung verwendet werden können. Daraufhin wurde EDEKA wegen Verstoßes gegen […]

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Achtung Abmahngefahr: Die Schwarze Liste des UWG (Teil 7)

20. November 2009 von RA Christian Solmecke

In unserer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?“ die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 7. Teil geht es um das Thema „Unzulässige Werbung“.

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LG Hamburg: Wettbewerbsverstoß beim Verkauf nicht verfügbarer Ware

17. November 2009 von RA Christian Solmecke

Das LG Hamburg hat mit Urteil vom 11. September 2009 (Az.: 312 O 637/08) entschieden, dass Händler wettbewerbswidrig handeln, sofern sie Ware anbieten, die nicht sofort lieferbar ist. Ein Testkunde hatte im Auftrag der Klägerin einen Fernseher über den Online-Shop der Beklagten bestellt. Am darauf folgenden Tag erhielt der Kunde eine Email mit der Mitteilung, […]

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eBay zwingt Verkäufer zu kostenfreiem Versand

13. November 2009 von RA Christian Solmecke

Neue Regelungen bei eBay zwingen Verkäufer dazu, bestimmte Waren ohne Versandkosten anzubieten. Dazu gehören unter anderem inzwischen auch Bücher und CDs. eBay begründet dieses Vorgehen wie folgt: „Zu hohe Versandkosten sind für viele Käufer der häufigste Grund, doch nicht online einzukaufen. Im eCommerce-Bereich hat sich daher zusehends kostenloser Versand als Marktstandard durchgesetzt. Wir haben uns […]

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Achtung Abmahngefahr: Die Schwarze Liste des UWG (Teil 6)

13. November 2009 von RA Christian Solmecke

In unserer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?“ die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 6. Teil geht es um das Thema „Kundendienstleistungen“.

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LG Bochum: teils händlerfreundliche Auslegung von Verbraucher-Hinweisen in Online-Shops

12. November 2009 von RA Christian Solmecke

Das LG Bochum hat in einem Urteil vom 1. September 2009 (Az.: I 12 O 163/09) über wichtige Pflichten von Online-Shop-Betreibern ent­schieden und dabei teilweise händler­freundliche Regelungen befürwortet. Zwei konkurrierende Händler stritten sich über vermeintliche Wettbewerbsverstöße hin­sicht­lich verwendeter Klauseln und daraufhin ergangene Abmahnungen. Dabei ging es u.a. um die pauschale Aussage des Beklagten, dass „2 […]

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Achtung Abmahngefahr: Die Schwarze Liste des UWG (Teil 5)

6. November 2009 von RA Christian Solmecke

In unserer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?“ die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 5. Teil geht es um das Thema „Kaufzwang“.

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OLG Hamburg: Versandkostenangaben nur am Ende der Internetseite verstoßen gegen die PreisAngVO

4. November 2009 von RA Christian Solmecke

Laut Beschluss des OLG Hamburg vom 20.05.2009 (Az.: 3 U 225/07) verstoßen Hinweise zu Versandkosten, die nur am unteren Ende Online-Shop-Seiten zu finden sind, gegen die Preisangaben-Verordnung (PreisAngVO). Sofern die Hinweise zur Umsatzsteuer und den Versandkosten nur am unteren Ende der Webseite zu finden seien und kein Hinweis zum Warenangebot bestehe, wie eine Verlinkung, so […]

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OLG Koblenz: Versand von Ware nach Widerruf kann Wettbewerbsverstoß darstellen

2. November 2009 von RA Christian Solmecke

Das OLG Koblenz hat mit Urteil vom 17.06.2009 (Az.: 9 U 20/09) entschieden, dass ein Unternehmer wettbewerbswidrig handelt, wenn er trotz vorherigen Widerrufs des Verbrauchers noch Ware an diesen sendet. Ein Verbraucher hatte einen Tag nach der Bestellung von Waren im Internet die Bestellung widerrufen. 10 Tage nach dem Widerruf hatte der Händler die Ware […]

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