Das LG Krefeld entschied in einem Urteil vom 01.02.2008 (Az. 1 S 119/07), dass es sich bei Angaben im Angebotstext wie  „Top Zustand“ oder „keine nennenswerten Fehler“ um Beschaffenheitsangaben handele, bei denen ein Gewährleistungsausschluss nicht greife.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 4. Teil geht es um das Thema „Das Impressum – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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In einem aktuellen Urteil vom 14.07.2008 hat das OLG Saarbrücken (Az. 1 W 99/08-19) entschieden, dass bei gebotener Dringlichkeit auf eine Abmahnung vor Beantragung einer einstweiligen Verfügung verzichtet werden kann.

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Das Thema Versandkostenangaben ist ein häufiger Stolperstein für Online-Händler. Denn bei falschen oder fehlerhaften Angaben zu den Versandkosten drohen Abmahnungen durch Konkurrenten.

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Im alltäglichen Abmahnwahnsinn können deutsche Verbraucher nun aufatmen. Denn seit dem 1. September 2008 ist nun die novellierte Fassung des Urheberrechtsgesetzes in Kraft getreten. Hierdurch wurden die rechtlichen Rahmenbedingungen der  EU-Durchsetzungsrichtlinie 2004/48/EG in deutsches Recht umgesetzt.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 3. Teil geht es um das Thema „Allgemeine Geschäftsbedingungen – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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Vor einigen Tagen hatten wir berichtet, dass ein rechtswirksamer Handel für die Amazon-Marketplace Händler quasi unmöglich ist. Wir bleiben bei unserer Einschätzung. Immerhin gibt es aber erste Erfolge zu vermelden. Klickt man nun in der Amazon-Marketplace-Bücherübersicht auf den Link „Widerrufsbelehrung“, gelangt man weiterhin zur Seite „Auf einen Blick“. Auf dieser Seite hat Amazon nun in […]

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Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen sind für Online-Händler oft ein Mienenfeld. So ist die Anzahl der möglichen Fehler, für die man abgemahnt werden kann, kaum noch überschaubar. In einem aktuellen Urteil vom 16.05.2008 (Az. 6 U 26/08) stellte das OLG Köln nun klar, dass nicht jede unwirksame AGB-Klausel auch automatisch einen Abmahngrund darstelle.

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In einem aktuellen Urteil des LG Berlin vom 24.06.2008 (Az. 16 O 894/07) entschied das Gericht, dass fehlende Auslandsversandkosten einen berechtigten Abmahngrund darstellen und nicht mehr als Bagatellverstoß zu werten seien.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 2. Teil geht es um das Thema „Allgemeine Geschäftsbedingungen – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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Onlinehändler haben die Pflicht, jedes Buchangebot mit einer rechtswirksamen Widerrufsbelehrung und einem korrekten Impressum zu versehen. Bereits vor einiger Zeit haben wir ein aktuelles Muster für die Widerrufsbelehrung hier veröffentlicht. Das Muster, das vom deutschen Gesetzgeber erstellt worden ist, hat etwas mehr als 2500 Zeichen. Und hier beginnt ein großes Problem für tausende Amazon-Marketplace Händler.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto „Achtung: Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 1. Teil geht es um das Thema „Das Buchpreisbindungsgesetz – Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?“.

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Online-Händler, die ihre Waren auf Internetplattformen wie booklooker, eBay oder amazon anbieten, müssen sich bekanntermaßen ausführlich mit den Informationspflichten auseinandersetzen. Das OLG Düsseldorf hat in einem Urteil vom 18.12.2007 (Az. I-20 U 17/07) entschieden, dass auch bei Angeboten auf der Internetplattform Mobile.de eine Impressumspflicht für Online-Händler besteht.

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In einem Beschluss des LG Leipzig vom 03.03.2008 (Az. 04 HK 0 597/08) beschäftigte sich das Gericht mit diversen Abmahngründen im Online-Handel und der Frage, ob die Angabe der Telefonnummer im Impressum Pflicht ist.

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Nachdem eBay im Mai diesen Jahres sein Bewertungssystem geändert hatte, gab es zahlreiche Kritik und Beschwerden seitens der Nutzer. Nun nimmt eBay die neuen Regelungen zum Bewertungssystem teilweise zurück.

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