Antiquariatsrecht.de – Eine Initiative der Kanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE

Initiative Antiquariatsrecht

Einträge gespeichert als 'Allgemeine Informationen'

Verlag wegen kostenlos angebotenem E-Book abgemahnt

17. Februar 2012 von RA Christian Solmecke

Ein Verlag hatte eine ungewöhnliche Idee. Er bot auf seiner Webseite ein E-Book zum kostenlosen Download an und überließ den Nutzern, ob sie sie dafür Naturalien oder Cash als freiwillige Spende anbieten. Dafür bekam er jetzt unangenehme Post von einem Rechtsanwalt.

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EU-Kommission leitet Kartellverfahren gegen E-Book-Verlage ein

13. Dezember 2011 von RA Christian Solmecke

Mit dem Siegeszug der Tablet-PCs ist auch die Nachfrage nach E-Books gestiegen. Doch jetzt hat die Europäische Kommission ein förmliches Prüfverfahren für den Verkauf von E-Books eingeleitet.

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Haben private Kunden eines Onlineshops einen Anspruch auf Ausstellung einer Rechnung?

14. Oktober 2011 von RA Christian Solmecke

Viele Onlineshop-Betreiber sind selbst der Meinung, sie müssten sämtlichen ihrer Kunden eine umfassende Rechnung ausstellen, die den Anforderungen des § 14 Abs. 4 Umsatzsteuergesetz (UStG) genügt. Diejenigen, die dies nicht tun, sehen sich oftmals mit einer Forderung auf Rechnungslegung konfrontiert. Manchem wird sogar gleich vorgeworfen, an der Steuer vorbei zu wirtschaften, weil er seiner Warensendung […]

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OLG Frankfurt: Lieferfrist „in der Regel“ ist als AGB-Klausel im Shop unzulässig

20. September 2011 von RA Christian Solmecke

Als Online-Händler sollten Sie sich bei Ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen hinsichtlich der Angabe der Lieferfrist vor der Formulierung „in der Regel“ hüten. Denn Juristen denken hier nicht daran, dass sich ein gewissenhafter Händler vor einer einmaligen und unbedeutenden Verspätung absichern möchte. Die Bedeutung ist eine ganz andere. Dies ergibt sich insbesondere aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes […]

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Onlinehändler aufgepasst: Bei der Verlängerung einer Rabattaktion riskieren Sie eine teure Abmahnung

19. September 2011 von RA Christian Solmecke

Befristete Rabattaktionen sind häufig gut, um neue Kunden anzulocken. Sie sollten sich jedoch davor hüten, diese nachträglich zu verlängern. Sonst gehen viele Gerichte schnell von einer Irreführung aus.

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Google Analytics – Tipps für den neuen Einsatz

17. September 2011 von RA Christian Solmecke

Wir haben bereits darüber berichtet, dass Google sich mit dem Datenschutz über ein beanstandungsfreies Analyseverfahren geeinigt hat. Im Folgenden finden Sie einige Hinweise für den Betrieb Ihrer Webseite.

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Technische Erklärung zur Einbindung von Buttons für soziale Netzwerke – 2-Klick-Lösung

17. September 2011 von RA Christian Solmecke

Technische Erklärung zur Einbindung von Buttons für soziale Netzwerke – 2-Klick-Lösung

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LG Berlin untersagt “gekaufte” Rankings

10. September 2011 von RA Christian Solmecke

Das Landgericht Berlin hat der niederländischen Betreibergesellschaft des Hotelbuchungsportals www.booking.com mit  einstweiliger Verfügung vom 25.08.2011 (Az. 16 O 418/11) untersagt, auf ihrem Portal Hotels in der Rubrik „Beliebtheit“ in absteigender Reihenfolge zu listen, wenn die Hotelbetreiber mit einer Provision die Position positiv beeinflussen. Die Beeinflussung des Rankings durch Provision von Hotelbetrieben an den Betreiber wurde […]

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Online-Händler/Buchhändler können für Urheberrechtsverletzung in vertriebenen Werken haften

3. September 2011 von RA Christian Solmecke

Online-Händler beziehungsweise Buchhändler brauchen bei einer Urheberrechtsverletzung durch Dritte – etwa in vertriebenen Büchern oder Musik DVDs – normalerweise keine Abmahnung zu befürchten. Doch dieser Grundsatz gilt nicht immer. Dies ergibt sich aus der aktuellen Rechtsprechung.

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Immer mehr Datenschützer haben wegen Facebook-Button Bedenken: Tipps für Onlinehändler

30. August 2011 von RA Christian Solmecke

Wie wir schon berichtet haben, forderte das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) alle Stellen in Schleswig-Holstein dazu auf, umgehend ihre Fanpages bei Facebook und den „Gefällt-mir“-Button auf den Homepages zu entfernen – sonst drohen bis zu 50.000 Euro Strafe. Immer mehr wird deutlich, dass das Ganze nicht auf Schleswig-Holstein begrenzt bleibt. Wir stellen Ihnen als  […]

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Achtung Onlinehändler: Gefahr von Abmahnungen durch Bekämpfung von Abofallen im Internet

25. August 2011 von RA Christian Solmecke

Die Bundesregierung möchte durch einen neuen Gesetzesentwurf vermeiden, dass Verbraucher weiterhin in Kostenfallen von unseriösen Anbietern tappen. Die vorgesehenen Maßnahmen können aufgrund von unklaren Formulierungen zu einer Abmahnwelle gegenüber etwa 276.000 Onlineshops führen- was sicher ein einträgliches Geschäft für findige Abmahnanwälte ist. Wie Onlinehändler sich dagegen schützen können.

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OLG Hamm: Online-Händler braucht gestohlene Ware nicht neu zu liefern

24. August 2011 von RA Christian Solmecke

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass der Versandhändler normalerweise keine auf dem Transportweg entwendete Ware ersetzen muss. Gleichwohl braucht der Kunde gewöhnlich nicht auf die Rückerstattung des  Kaufpreises zu verzichten.

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Widerrufsbelehrung

19. August 2011 von RA Christian Solmecke

Seit dem 04.08.2011 hat sich wie bereits berichtet abermals die Rechtslage im Widerruf- bzw. Rückgaberecht geändert. Daraus resultiert die Notwendigkeit einer Anpassung sämtlicher bisherigen Belehrungen. Hierzu hat die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke speziell für Online-Antiquariate eine Muster-Widerrufsbelehrung entworfen, die hier zur kostenfreien Nutzung bereit gestellt wird.

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Rückgabebelehrung

19. August 2011 von RA Christian Solmecke

Seit dem 04.08.2011 hat sich wie bereits berichtet abermals die Rechtslage im Widerruf- bzw. Rückgaberecht geändert. Daraus resultiert die Notwendigkeit einer Anpassung sämtlicher bisherigen Belehrungen. Hierzu hat die Kanzlei Wilde Beuger Solmecke speziell für Online-Antiquariate eine Muster-Rückgabebelehrung entworfen, die hier zur kostenfreien Nutzung bereit gestellt wird.

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Facebook-Button abschalten, sonst Strafe: RA Solmecke bietet Alternative zum Datenschutz-Wahn!

19. August 2011 von RA Christian Solmecke

Auch viele Online-Händler nutzen das soziale Netzwerk Facebook zur Einbindung auf ihren Webseiten. Aber wie lange noch? Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Stellen in Schleswig-Holstein dazu auf, umgehend ihre Fanpages bei Facebook und den “Gefällt-mir”-Button auf den Homepages zu entfernen – sonst drohen bis zu 50.000 Euro Strafe. Rechtsanwalt Christian Solmecke von […]

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Online-Händler aufgepasst: Einwilligung in Newsletter Werbung gilt nicht unbeschränkt!

15. Juli 2011 von RA Christian Solmecke

Wer sich nach der Einholung der Einwilligung für den Bezug eines Werbe- Newsletters per E-Mail zu viel Zeit lässt, kann eine böse Überraschung erleben. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes München.

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LG Nürnberg-Fürth: Amazon AGB teilweise unwirksam

15. Juli 2011 von RA Christian Solmecke

Händler, die bei Amazon Waren einstellen, bewerben diese Produkte häufig mit selbst erstellten Fotos. Der Online-Händler lässt sich an diesen Bildern umfassende Rechte einräumen und überträgt diese dann unmittelbar auf alle weiteren Händler. Auf diese Weise kann Amazon seinen so genannten Marketplace Händlern eine Vielzahl von Produktfotos anbieten. Das dürfte jedoch nicht mehr lange der […]

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Achtung Buchhändler: Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Jugendschutzgesetz droht

10. Juli 2011 von RA Christian Solmecke

Wir haben vom Börsenvereins des Deutschen Buchhandels erfahren, dass Buchhändler neuerdings von einer Kanzlei Skaric-Karstens aus Bergisch Gladbach abgemahnt werden. Gerügt wird dabei ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz- etwa beim Anbieten von Filmen auf der Online- Verkaufsplattform Amazon.

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Verbraucher soll besser vor unerlaubter Telefonwerbung geschützt werden

22. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Viele Verbraucher fühlen sich durch den ungebetenen Anruf von Firmen überrumpelt und gehen den rhetorisch gut geschulten Mitarbeitern der Call Centern zunächst auf den Leim. Damit soll jetzt Schluss sein.

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LG Dortmund: Bei eBay-Auktionen gilt Widerrufsfrist von 1 Monat!

9. Juni 2011 von RA Christian Solmecke

Im Rahmen eines einstweiligen Verfügungsverfahrens hat das Landgericht Dortmund entschieden, dass bei eBay-Auktionen eine Verkürzung der Widerrufsfrist auf 14 Tage dann nicht in Betracht kommt, wenn die Widerrufsbelehrung nicht unverzüglich nach Vertragsschluss in Textform an den Käufer gesandt wird.

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