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Amazonangebote mit der Angabe „von“ stellen eine markenmäßige Benutzung dar

18. November 2013 von RA Christian Solmecke

Wenn ein bei Amazon angebotenes No-Name-Produkt mit der Bezeichnung „von“ auf ein am Markt existierendes Marken-Produkt verweist, dann stellt dies sogar dann eine irreführende und somit wettbewerbswidrige Markenrechtsverletzung dar, wenn das angebotene No-Name-Produkt identisch zum Markenprodukt ist. Dies hat das LG Stuttgart entschieden.

 Amazonangebote mit der Angabe „von“ stellen eine markenmäßige Benutzung dar © arahan-Fotolia

Amazonangebote mit der Angabe „von“ stellen eine markenmäßige Benutzung dar © arahan-Fotolia

Laut dem LG Stuttgart trifft solch eine wettbewerbswidrige Irreführung demnach auch auf Produkte zu, die als No-Name-Massenprodukte von einem Markenhersteller eingekauft und dann von diesem Markenhersteller unter seinem Namen verkauft werden (Az. 17 O 1263/13). Vertreibt nun ein anderer Verkäufer das gleiche No-Name-Produkt z.B. bei Amazon, dann darf er in seiner Produktbeschreibung nicht durch die Bezeichnung „von“ auf den Markenhersteller verweisen oder dessen Produktbeschreibung verwenden bzw. in seiner Produktbeschreibung auf andere Weise auf den Markenhersteller aufmerksam machen.

Auch importiere No-Name-Produkte haben ihren Ursprung beim Markenhersteller, wenn dieser selbst das Produkt importiert und dürfen deshalb nur von diesem als sein Markenprodukt vertrieben werden, unabhängig davon, ob der Markenhersteller das Produkt tatsächlich „hergestellt“ hat.

Eine Rechtsgutsverletzung liegt nach Auffassung der Stuttgarter Richter deshalb auch dann vor, wenn die „von“-Angabe bei Amazon zwar nicht direkt auf den Markenhersteller verweist, jedoch die Produktbeschreibung eindeutige Hinweise darauf gibt, dass das angebotene Produkt zumindest aus dem Umfeld eines bekannten Herstellers stammt und dieser das gleiche Produkt unter seinem Namen verkauft.

Das LG Stuttgart gab damit der beantragten einstweiligen Verfügung einer Stuttgarter Rechtsanwaltskanzlei im Rahmen einer Beschlussverfügung statt. Die Richter ließen dabei jedoch offen, ob neben der wettbewerbswidrigen Irreführung zusätzlich eine Verletzung des Unternehmenskennzeichens vorliegt.

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