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Abmahnung von Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung und Grundpreisangaben

14. November 2014 von RA Christian Solmecke

Amazon muss bei seinen Angeboten ebenfalls die Kennzeichnungspflichten für Textilerzeugnisse beachten und bei seiner Werbung für Waren den Grundpreis angeben. Dies hat das Landgericht Köln in einer aktuellen Entscheidung klargestellt.

  Abmahnung von Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung und Grundpreisangaben © IckeT - Fotolia

Abmahnung von Amazon wegen fehlender Textilkennzeichnung und Grundpreisangaben © IckeT – Fotolia

Amazon war wegen Verletzung des Wettbewerbsrechtes bei selbst eingestellten Waren abgemahnt worden. Dabei ging es darum, dass Amazon als Verkäufer von Esprit-Damenblusen nicht durchgängig seine Kennzeichnungspflichten gegenüber Verbrauchern nach der Textilkennzeichnungsverordnung beachtet hatte. Darüber hinaus fehlte bei einigen anderen Artikeln die vorgeschriebene Angabe des Grundpreises.

Amazon gibt keine strafbewehrte Unterlassungserklärung ab

Doch Amazon weigerte sich die geforderte strafbewehrte Unterlassungserklärung abzugeben. Dabei berief sich das Unternehmen darauf, dass es sich bei den gerügten Verstößen um „ungewollte Ausreißer“ und somit um nicht abmahnfähige Bagatellen gehandelt habe.

Amazon darf sich nicht auf „Ausreißer“ berufen

Das Landgericht Köln sah das jedoch anders. Es gab der Klage mit Urteil vom 06.11.2014 (Az. 31 O 512/13) statt und verpflichtete Amazon dazu, die beanstandeten Wettbewerbsverletzungen zu unterlassen. Insbesondere sahen dabei das Argument dass es sich um Ausreißer handeln würde, als wenig überzeugend an. Von Amazon sei bereits nicht hinreichend konkret dargelegt worden, dass es sich lediglich um Einzelfälle handelt. Dazu müsse unter anderem genau vorgetragen werden, wie viele Nutzer von der angeblichen Störung beim Anzeigen der erforderlichen Angaben bei der Textilkennzeichnung und des Grundpreises betroffen gewesen sind.

Fazit:

Diese Entscheidung des Landgerichtes Köln ist noch nicht rechtskräftig. Möglicherweise geht Amazon gegen das Urteil in Berufung. Online-Händler sollten beim Einstellen ihrer Angaben auf Internetplattformen wie etwa Amazon Marketplace darauf achten, dass die vorgeschriebenen Angaben zur den Waren auch angezeigt werden. Ansonsten müssen sie mit einer Abmahnung rechnen. Unter Umständen kommen hier Regressansprüche gegenüber Amazon infrage. Am besten lassen Sie Ihren Amazonauftritt überprüfen.

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