Die Einstufung des Händlerstatus beim Verkauf von Artikeln über eine Internetauktionsplattform hat für den Handelnden weitreiche Folgen. Denn findet die Verkaufstätigkeit in einem gewerblichen Ausmaß statt, hat der Handelnde umfangreiche Verbraucherschutzvorschriften zu beachten. Ab wann genau von einem gewerblichen Ausmaß der Tätigkeit ausgegangen werden kann, wird von den deutschen Gerichten jedoch unterschiedlich beantwortet.
KG Berlin: Gewerbeeigenschaft liegt bereits beim Verkauf von drei identischen Artikeln über eine Internetauktionsplattform vor
8. Dezember 2008 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Händlerstatus, Internatauktionaplattform, Unternehmereigenschaft
E-Commerce Serie (Teil 2): Ab wann sind Online-Händler als Unternehmer einzustufen?
23. Mai 2008 von RA Christian Solmecke
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Im Internet handeln, - aber sicher!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Eine Übersicht zu den bisherigen Veröffentlichungen dieser Serie finden Sie hier. Im heutigen 2. Teil geht es um das Thema, ob Online-Händler noch [...]
Schlagworte:Serie, Unternehmereigenschaft, Verbrauchereigenschaft
OLG Frankfurt zur Unternehmereigenschaft von Händlern bei Ebay
28. April 2008 von RA Christian Solmecke
In einem Beschluss vom 04.07.2007 (Az. 6 W 66/07) hat sich das OLG Frankfurt mit dem Thema auseinandergesetzt ab wann ein Ebay-Händler die Unternehmereigenschaft erfüllt. Diese Abgrenzung ist daher so wichtig, weil an das Vorliegen der Unternehmereigenschaft umfangreiche Informationspflichten anknüpfen.
Schlagworte:Abmahnung, Informationspflichten, Unternehmereigenschaft
BGH: Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmereigenschaft bei Existenzgründern
1. April 2008 von RA Christian Solmecke
Die Abgrenzung zwischen Verbraucher- und Unternehmerhandeln ist vor allem im Bereich der Verbraucherschutzvorschriften wichtig. Die Kriterien zur Abgrenzung wurden von Gerichten bisher jedoch unterschiedlich festgelegt. In dem Urteil vom 15.11.2007 (Az. III ZR 295/06) hat der BGH zur Abgrenzung zwischen Unternehmer und Verbraucher Stellung genommen.
Schlagworte:Informationspflichten, Unternehmereigenschaft, Verbrauchereigenschaft
OLG Frankfurt: Unternehmereigenschaft auch bei Verkauf privater Waren
25. Januar 2008 von RA Christian Solmecke
Das OLG Frankfurt hatte darüber zu entscheiden, ab wann ein Verkäufer auf der Auktionsplattform ebay als Unternehmer einzustufen ist (Oberlandesgericht Frankfurt am Main, Beschluss vom 21.03.2007 Az. 6 W 27/07 , Vorinstanz LG Wiesbaden: Az: 11 O 65/06). Konkret ging es um den Abverkauf einer privaten Stempelsammlung. Auch darin kann eine unternehmerische Tätigkeit zu sehen [...]
Schlagworte:Abmahnung, Gewerblich, OLG Frankfurt, Unternehmereigenschaft, Urteil, UWG
Von entscheidender Bedeutung: Bin ich privat oder gewerblich tätig?
25. Januar 2008 von RA Christian Solmecke
Gerade für Internethändler ist die richtige Einordnung des eigenen Verkäuferstatus enorm wichtig um sich effektiv vor den rechtlichen Konsequenzen schützen zu können. Die tatsächliche Einordnung des Verkäuferstatus in gewerblich oder privat ist jedoch in der Praxis für die Betroffenen ein meist unmögliches Unterfangen. Der Grund liegt sowohl in einer uneinheitlichen Rechtsprechung zu diesem Thema, als [...]
Schlagworte:Abmahnung, Gewerblich, Unternehmereigenschaft, Urteil, UWG