Betreiber eines Onlineshops dürfen unter Umständen auch mehrfach wegen des gleichen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht etwa in zwei Newslettern abgemahnt werden. Dies hat kürzlich der Bundesgerichtshof klargestellt.
BGH: Mehrfachabmahnung von Online-Händler kann zulässig sein
24. Januar 2013 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnung, BGH, Händler, Irreführung, Mehrfachabmahnung, Newsletter, Online-Händler, Onlineshop, Shopbetreiber, Versandkosten, Werbung
OLG Oldenburg: Zulässigkeit von Mehrfachabmahnung bei Verstoß gegen Wettbewerbsrecht
30. Mai 2012 von RA Christian Solmecke
Wer als Onlinehändler gegen Wettbewerbsrecht verstößt, für den kann es teuer werden. Denn er kann normalerweise von mehreren Konkurrenten wegen des selben Verstoßes abgemahnt werden. Dies ergibt sich aus einem Urteil des OLG Oldenburg.
Schlagworte:Abmahnung, Mehrfachabmahnung, OLG Oldenburg, Online-Händler, Unterlassungserklärung, Widerrufsbelehrung