Antiquariatsrecht.de

Wer als Händler mit durchgestrichenen „Statt“-Preisen wirbt, sollte aufpassen. Denn das kann schnell zu einer teuren Abmahnfalle werden. Auf was Sie achten sollten, ergibt sich aus einem Urteil des OLG Hamm.

[Mehr dazu →]

Wer im Internet über eBay oder andere Plattformen seine Waren zum Verkauf anbietet, sollte aufpassen. Er kann sich normalerweise nicht darauf berufen, dass sie ohne sein Wissen durch einen Dritten anderweitig verkauft worden ist. Ein solches Missverständnis ist einem Online-Verkäufer teuer zu stehen gekommen.

[Mehr dazu →]

Eine Webseite benötigt grundsätzlich ein vollständiges und fehlerfreies Impressum. Das Impressum soll Wettbewerbern und Kunden des Webseitenbetreibers die Möglichkeit geben, eventuell erforderliche rechtliche Schritte gegen diesen zu beschreiten. Das Landgericht Aschaffenburg hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob eine solche Impressumspflicht auch besteht, wenn sich die Seite im Umbau also „under construction“ befindet. [...]

[Mehr dazu →]

Wir haben vom Börsenvereins des Deutschen Buchhandels erfahren, dass Buchhändler neuerdings von einer Kanzlei Skaric-Karstens aus Bergisch Gladbach abgemahnt werden. Gerügt wird dabei ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz- etwa beim Anbieten von Filmen auf der Online- Verkaufsplattform Amazon.

[Mehr dazu →]

In letzter Zeit bekommen Verbraucher sowie Firmen wieder Mails, die angeblich vom DHL-Kundendienst stammen. Dort werden sie zur Preisgabe ihrer Zugangsdaten aufgefordert. Wer darauf reinfällt, wird von Kriminellen abgezockt. Unter Umständen steht Ihnen als Kunde hier Schadenersatz zu.

[Mehr dazu →]

Wer etwa als Online-Händler an seine Kunden Werbung verschicken möchte, sollte es sich nicht zu einfach machen. Es reicht hinsichtlich der notwendigen Einwilligung nicht aus, eine entsprechende Klausel im Kleingedruckten zu verstecken. Das ergibt sich aus einem Urteil des Oberlandesgerichtes Hamm, das hinsichtlich Werbung per E-Mail, Fax und Telefon besonders streng ist.

[Mehr dazu →]

Der Betreiber eines Forums braucht auch im Falle einer Beleidigung eines Dritten nicht die Daten des betreffenden Nutzers heraus geben. Der Beleidigte muss sich hierzu vielmehr an die Polizei wenden. Dies hat das Amtsgericht München entschieden. Ein begrüßenswertes Urteil, weil es Forenbetreiber entlastet und die Nutzer schützt.

[Mehr dazu →]

Das Amtsgericht Rostock hat sich damit beschäftigt, von wem ein eBay-Käufer im Falle eines Widerrufes den Kaufpreis zurück erhält. Diese Frage stellt sich, wenn dem Käufer nachträglich für Lieferung und Adresse ein anderer Adressat mitgeteilt worden ist.

[Mehr dazu →]

Das Landgericht Düsseldorf hat sich damit beschäftigt, ob das ordentliche Kündigungsrecht des Kunden bei einem Internet-System-Vertrag durch allgemeine Geschäftsbedingungen ausgeschlossen werden kann.

[Mehr dazu →]

Wer als Unternehmen in seinem Internet-Shop über ein Facebook-Profil mit Like-Button verfügt könnte eine Abmahnung erhalten. Was Sie als Online-Händler dagegen unternehmen können. Unsere Kanzlei stellt Ihnen eine Muster-Datenschutzerklärung zur Verfügung.

[Mehr dazu →]

Der Bundesgerichtshof hat in einem Grundsatzurteil entschieden, dass ein Provider nicht nach eigenem Gutdünken die dynamischen IP-Adressen seiner Kunden speichern darf. Vielmehr ist das nur unter bestimmten Voraussetzungen zulässig. Dieses Urteil ist auch für Abmahnungen wegen Urheberrechtsverletzungen in Tauschbörsen von großer Bedeutung.

[Mehr dazu →]

Das Oberlandesgericht Dresden hat sich damit beschäftigt, unter welchen Voraussetzungen eine nach einer Domain benannte Firma ins Handelsregister eingetragen wird. Hierzu muss diese vor allem hinreichend individualisiert sein. Dabei ist nicht nur die durch den Betreiber eines Online-Shop gewählte Second-Level-Domain maßgeblich.

[Mehr dazu →]

Das Oberlandesgericht Hamm hat entschieden, dass ein Verkäufer durch die zu häufige Eingabe eines gleichlautenden Angebotes bei eBay nicht gegen Wettbewerbsrecht verstoßen hat.

[Mehr dazu →]

Wer als Käufer einen Wagen über eine Internet-Restwertbörse erstanden hat, kann einen fehlenden Gegenstand nicht einfach woanders erwerben und dann die damit verbundenen Kosten vom Verkäufer ersetzt verlangen. Er muss erst einmal an den Verkäufer herantreten und von diesem den Einbau dieser Sache verlangen. Dies hat der Bundesgerichtshof entschieden.

[Mehr dazu →]

Werden Kinder und Jugendliche durch die vorgesehene Möglichkeit der Kennzeichnung in der geplanten Neufassung des Jugendmedienschutz-Staatsvertrages (JMStV) gefährdet? Sachverständige äußern gewichtige Bedenken in Bezug auf den Jugendschutz.

[Mehr dazu →]

Inzwischen springen immer häufiger dreiste Betrüger auf die Abmahnwelle auf und verschicken Abmahnungen. Sie geben sich dabei als Rechtsanwälte aus und fordern von arglosen Verbrauchern Geld für eine angebliche Verletzung des Urheberrechtes – etwa durch das illegale Laden oder Verbreiten eines Songs von einer Tauschbörse im Internet. Hiervor warnt jetzt auch die Stiftung Warentest.

[Mehr dazu →]

Das AG Frankfurt a.M. hat sich mit Beschluss vom 21.08.2009 (Az. 31 C 1141/09 -16) in einem Rechtsstreit wegen einer im Internet begangenen Urheberrechtsverletzung für unzuständig erklärt und den Rechtsstreit an das AG Bochum verwiesen. Das Gericht entschied, dass der „fliegende Gerichtsstand” gem. § 32 ZPO nicht für Urheberrechtsverletzungen im Internet gilt:

[Mehr dazu →]