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Online-Händler, die ihre Waren auf Internetplattformen wie booklooker, eBay oder amazon anbieten, müssen sich bekanntermaßen ausführlich mit den Informationspflichten auseinandersetzen. Das OLG Düsseldorf hat in einem Urteil vom 18.12.2007 (Az. I-20 U 17/07) entschieden, dass auch bei Angeboten auf der Internetplattform Mobile.de eine Impressumspflicht für Online-Händler besteht.

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In einem aktuellen Beschluss vom 13.03.2008 (Az. I- 4 U 192/07) hat das OLG Hamm entschieden, dass ein Verstoß gegen die Impressumspflicht keinen Bagatellverstoß darstellt und bei dieser Frage die Richtlinie über unlautere Geschäftspraktiken (Richtlinie 2005/29/EG) berücksichtigt werden muss.
 

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Das Thema Abmahnungen ist inzwischen jedem, der im Internet Waren verkauft bekannt. Auch bekannt sind die Abmahngründe. Hier kommen u.a. Verstöße gegen die Informationspflichten und damit auch die Impressumspflichten in Betracht. 

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In einem Urteil vom 19.09.2007 (Az. 44 O 79/07) hat das LG Essen sich mit den einzuhaltenden Anforderungen an die Impressumspflichten beschäftigt. Das Gericht hatte entschieden, dass ein bloßes Kontaktformular auf der Internetseite eines Unternehmers nicht den in § 5 TMG geregelten Impressumspflichten genügt.

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Das OLG Hamm hat in einem aktuellen Beschluss (Az. I-4 U 192/07) erklärt, dass kein Bagatellverstoß vorliegt, wenn ein Online-Händler fehlerhafte Impressumsangaben macht bzw. diese teilweise unterlässt. Im vorliegenden Sachverhalt hatte ein Online-Händler im Impressum die Handelsregisternummer nicht angegeben.

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Die Impressumspflicht für Webseiten besteht schon seit 1997, wird jedoch von vielen Dienstanbietern im Internet nicht beachtet. Diese verbreitete Nichtbeachtung kann aber weitreichende rechtliche und finanzielle Konsequenzen nach sich ziehen. Nachfolgend haben wir die wichtigsten Fragen und Antworten zum Thema Impressumspflicht zusammengestellt:

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