Antiquariatsrecht.de

Verlage sollten darauf achten, dass sie ihre Autoren nicht einfach im Impressum etwa einer Zeitschrift als „Mitarbeiter“ angeben. Ansonsten könnten sie sich schadensersatzpflichtig machen. Dies ergibt sich aus einem Urteil des Landgerichtes Düsseldorf.

[Mehr dazu →]

Auf der Webseite einer Rechtsanwaltskanzlei muss im Impressum nicht unbedingt die Berufshaftpflichtversicherung angegeben werden. Dies meint jedenfalls das Landgericht Dortmund. Gleichfalls sollten Diensteanbieter hier vorsichtig sein, um keine Abmahnung wegen Verletzung der Impressumspflicht zu erhalten.

[Mehr dazu →]

Wer bei Google+ als Unternehmen eine geschäftsmäßig betriebene Internetpräsenz betreibt, sollte dort über ein ordnungsgemäßes Impressum verfügen. Ansonsten muss er mit einer teuren Abmahnung rechnen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des LG Berlin.

[Mehr dazu →]

Wenn Unternehmen eine gewerbliche Webseite betreiben, müssen sie bei der Gestaltung ihres Impressums besonders aufpassen. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Landgerichtes Düsseldorf.

[Mehr dazu →]

Wer hin und wieder Computerzubehör über eBay veräußert kann schnell eine böse Überraschung erleben, wenn er eine Vielzahl von Bewertungen erhält. Aufgrund eines aktuellen Urteils des OLG Hamm muss er damit rechnen, dass seine Tätigkeit als gewerblich eingestuft wird. Dies hat zur Folge, dass er verschärften Informationspflichten wie der Impressumspflicht unterliegt.

[Mehr dazu →]

Ein IT-Systemhaus aus dem süddeutschen Raum (Revolutive Systems GmbH) hatte kürzlich 181 Unternehmen als Betreiber von Facebook-Fanseiten wegen fehlenden Impressums abgemahnt. Damit scheint sich der Abmahner wohl etwas übernommen zu haben.

[Mehr dazu →]

Ein IT-Systemhaus hatte in großem Stil die Betreiber von Facebook-Fanseiten ins Visier genommen und innerhalb von acht Tagen 181 Abmahnungen wegen einem fehlendem Impressum ausgesprochen. Das Landgericht Bochum hat sich jetzt in einem Urteil gegen diese Praxis ausgesprochen, weil sie nach Ansicht des Gerichtes einen Rechtsmissbrauch darstellt. Trotzdem sollten Unternehmen hier vorsichtig sein und ihre [...]

[Mehr dazu →]

Ein Impressum muss bestimmte Anforderungen (nach §5 TMG) erfüllen (wir berichteten) – dies gilt auch für Facebook-Auftritte. Das LG Regensburg (Az. 1 HK O 1884/12) hat den Betreiber einer gewerbemäßig genutzten Facebook-Seite aufgrund eines fehlenden Impressums auf Unterlassung verurteilt. Dass der Kläger über 180 Abmahnungen in einer Woche verschickt hat, lasse dabei noch auf kein [...]

[Mehr dazu →]

Eine Webseite benötigt grundsätzlich ein vollständiges und fehlerfreies Impressum. Das Impressum soll Wettbewerbern und Kunden des Webseitenbetreibers die Möglichkeit geben, eventuell erforderliche rechtliche Schritte gegen diesen zu beschreiten. Das Landgericht Aschaffenburg hatte sich nun mit der Frage zu befassen, ob eine solche Impressumspflicht auch besteht, wenn sich die Seite im Umbau also „under construction“ befindet. [...]

[Mehr dazu →]

Der Rechteinhaber darf womöglich auch dann vom Abgemahnten die Abmahnkosten – in Form von Rechtsanwaltskosten – einfordern, wenn er die Honorarrechnung seines Anwaltes noch gar nicht bezahlt hat. Dies ergibt sich aus einer Entscheidung des Oberlandesgerichtes Hamm.

[Mehr dazu →]

Wer als Online-Händler in seinem Impressum nur Anschrift und E-Mail Adresse angibt, muss mit einer Abmahnung wegen Verstoßes gegen die Impressumspflicht rechnen. Dies ergibt sich aus einem neuen Urteil des Landgerichtes Bamberg.

[Mehr dazu →]

Wenn im Impressum einer Kapitalgesellschaft kein gesetzlicher Vertreter angegeben wird, darf nicht ohne Weiteres eine Abmahnung verschickt werden. Dies hat das Kammergericht Berlin entschieden.

[Mehr dazu →]

Wer etwa wegen Verstoßes gegen Wettbewerbsrecht oder auch wegen Filesharings abgemahnt worden ist, sollte sich gut überlegen, ob er eine strafbewehrte Unterlassungserklärung abgibt. Denn diese gilt nicht nur für die Zeitdauer von 30 Jahre. Dies ergibt sich aus einem aktuellen Urteil des Bundesgerichtshofes.

[Mehr dazu →]

Sie wollen wissen, wie man Google+ rechtskonform nutzt? Lesen Sie in diesem Beitrag, welche rechtlichen Stolpersteine Sie berücksichtigen müssen, um nicht in die Haftungsfalle zu geraten.

[Mehr dazu →]

Das Landgericht Augsburg hat den 23-jährigen Kopf einer dreisten Betrügerbande zu sieben Jahren Haft verurteilt.

[Mehr dazu →]

Wer als Unternehmer eine Facebook Seite betreibt und nicht auf ein ordnungsgemäßes Impressum achtet, muss mit einer teuren Abmahnung rechnen. Das kommt in der Praxis immer häufiger vor.

[Mehr dazu →]

Online-Shops leben von ihrem Internetauftritt. Ist dieser nicht erreichbar können die Kunden nicht auf das Angebot zugreifen und den Unternehmen entgeht wertvoller Umsatz. Darüber hinaus droht womöglich eine teure Abmahnung.

[Mehr dazu →]

Wer als Betreiber einer Webseite eine Abmahnung wegen Verstoßes gegen das Wettbewerbsrecht oder das Urheberrecht erhält und zur Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungserklärung aufgefordert wird, sollte aufpassen. Denn allein das Entfernen der rechtswidrigen Inhalte von der Webseite reicht nicht aus.

[Mehr dazu →]

Wer eine kommerziell ausgerichtete Webseite bei Facebook betreibt, sollte diese ebenfalls mit einem vollständigen Impressum ausstatten. Ansonsten muss er mit einer teuren Abmahnung rechnen. Immer mehr Gerichte gehen hier nämlich von einem wettbewerbswidrigen Verstoß gegen das Telemediengesetz aus.

[Mehr dazu →]

Müssen Unternehmen, die eine kommerziell ausgerichtete Facebook-Seite betreiben, hier auch ein vollständiges Impressum bereitstellen? Ja. Zu diesem Schluss kam das LG Aschaffenburg in einem aktuellen Urteil und gab damit in einem einstweiligen Verfügungsverfahren dem Kläger statt. Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kölner Medienrechtskanzlei WILDE BEUGER SOLMECKE zeigt auf, warum dieses Urteil richtungsweisend ist.

[Mehr dazu →]