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In einem aktuellen Urteil vom 26.09.2008 (Az. 6 U 111/08) hat das OLG Köln entschieden, dass zu Werbezwecken eingestellte Bilder von Kunstwerken spätestens eine Woche nach dem Verkauf über eine Internetauktionsplattform von dieser entfernt werden müssen.

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Die Frage nach der Haftung von Plattformbetreibern beschäftigt nun schon seit langem die Gerichte. Das LG Köln hat in einer Entscheidung vom 09.04.2008 (Az. 28 O 690/07) entschieden, dass der Betreiber einer Internetplattform für Rechtsverletzungen durch eingestellte Inhalte haftet, wenn ihm durch die AGB der Plattform ein umfassendes Nutzungsrecht an den Inhalten eingeräumt wird.

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Die Abmahnwelle hat den Buchhandel innerhalb des letzten Jahres völlig überrollt. Online-Buchhändler werden mit einer stetig steigenden Anzahl an möglichen Abmahngründen geradezu an den Rand der Handlungsfähigkeit gedrängt. Denn zu groß scheinen die finanziellen Anreize von  Massenabmahnungen für einige Wettbewerber zu sein. Die rechtlichen Möglichkeiten, diesem Abmahnwahnsinn effektiv entgegenzutreten waren für die meisten Online-Buchhändler [...]

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In einem Urteil des OLG Frankfurt vom 12.02.2008 (Az. 11 U 28/07) hat das Gericht entschieden, dass derjenige, der im Impressum einer Internetseite ausgewiesen ist, sich deren Inhalte zu Eigen mache und auch für von Beauftragten begangene Rechtsverletzungen hafte.

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In einem aktuellen Urteil vom 19.03.2008 (Az. 2a O 314/07) hat das LG Düsseldorf entschieden, dass der Betreiber einer Online-Handelsplattform für von Nutzern begangene Rechtsverletzungen erst ab Kenntnis darüber haftet.

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In einem Urteil vom 18.10.2007 (Az. I ZR 102/05) hat der BGH über die Linkhaftung im Internet entschieden. Dabei stellte der BGH klar fest, dass für denjenigen, der auf fremde Inhalte verlinkt die allgemeinen Haftungsregeln anzuwenden sind.
 

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