Das Landgericht Hamburg hat Amazon mit Urteil vom 19.01.2010 (Az. 312 O 258/09) zur Unterlassung verurteilt, da Amazon wiederholt Bücher unter dem verlagsseitig gebundenen Ladenpreis angeboten hatte.
Geklagt hatte ein Buchhändler, der eine Sortimentsbuchhandlung mit einem allgemeinen Buchsortiment betreibt. Er wendete sich gegen wiederholte Verstöße seitens Amazon gegen die Buchpreisbindung und begehrte im Rahmen seiner Klage [...]
LG Hamburg: Amazon haftet für Verstöße gegen Buchpreisbindung
29. März 2010 von RA Christian Solmecke
Schlagworte:Abmahnung, Buchpreisbindung, Buchpreisbindungsgesetz, Unterlassung
LG Wuppertal zur Umgehung des Buchpreisbindungsgesetzes
26. Januar 2010 von RA Christian Solmecke
Das Landgericht Wuppertal entschied in seinem Urteil vom 17.11.2009 (Az.: 14 O 13/09), dass Lehrerprüfstücke mit preisgebundenen Büchern im Rahmen eines Kopplungsgeschäfts Letztabnehmern wie z.B. Schulträgern nicht unter dem Wert des Beschaffungspreises angeboten werden dürfen.
Die Stadt Nürnberg erteilte der Beklagte für das Jahr 2009 den Zuschlag für die Lieferung von sowohl preisgebundenen als auch preisungebundenen [...]
Schlagworte:Buchpreisbindungsgesetz
Neue Abmahnwelle im Buchhandel?
20. Oktober 2009 von RA Christian Solmecke
Einigen Mitgliedern des Börsenvereins ist Anfang der Woche eine Abmahnung des Rechtsanwalts Thies Pohlmann wegen eines Preisbindungsverstoßes ins Haus geflattert. Es geht um den Titel “Der Hahn ist tot” aus dem Diogenes Verlag. Die Rechtsabteilung bittet alle weiteren betroffenen Mitglieder, sich umgehend unter der Telefonnummer der Rechtsabteilung (069/ 1306-314) zu melden, damit die Rechtsabteilung die [...]
Schlagworte:Abmahnung, Buchpreisbindung, Buchpreisbindungsgesetz
Rechtliche Rahmenbedingungen im Antiquariatshandel (Teil 6): Wichtige rechtliche Bestimmungen durch das Buchpreisbindungsgesetz
14. August 2009 von RA Christian Solmecke
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Rechtliche Rahmenbedingungen im Antiquariatshandel” die juristischen Hürden für Buchhändler beim Handel im Netz dar. Im heutigen Teil geht es um das Thema: „Wichtige rechtliche Bestimmungen durch das Buchpreisbindungsgesetz”.
Schlagworte:Antiquariatshandel, Buchpreisbindungsgesetz, Serie
Achtung: Abmahngefahr! Teil (1): Das Buchpreisbindungsgesetz
5. September 2008 von RA Christian Solmecke
In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Achtung: Abmahngefahr! Wegen welcher Verstöße kann man abgemahnt werden?“ die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 1. Teil geht es um das Thema „Das Buchpreisbindungsgesetz - Worauf muss man als Online-Buchhändler achten?”.
Schlagworte:Abmahngefahr, Buchpreisbindungsgesetz, Serie