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Bereits am 29. März 2010 berichteten wir an dieser Stelle über das jüngst durch das Landgericht Hamburg in Sachen „Buchpreisbindung” ergangene Urteil vom 19.01.2010. Hierin wurde das vor allem für seinen Online Buchhandel bekannte Internetportal Amazon auf Betreiben eines konkurrierenden Onlinebuchhändlers zunächst mit einer Abmahnung belegt und sodann auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt.
Verstoß gegen die [...]

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Das Landgericht Hamburg hat Amazon mit Urteil vom 19.01.2010 (Az. 312 O 258/09) zur Unterlassung verurteilt, da Amazon wiederholt Bücher unter dem verlagsseitig gebundenen Ladenpreis angeboten hatte.
Geklagt hatte ein Buchhändler, der eine Sortimentsbuchhandlung mit einem allgemeinen Buchsortiment betreibt. Er wendete sich gegen wiederholte Verstöße seitens Amazon gegen die Buchpreisbindung und begehrte im Rahmen seiner Klage [...]

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Mit Urteil vom 09.12.2009, Az. 11 U 72/07 hat das OLG Frankfurt am Main in einem konkreten Fall die Aufwandspauschale für eine Abmahnung wegen des Verstoßes gegen das Buchpreisbindungsgesetz auf € 175,00 netto beschränkt.
 
Der Kläger verlangte im Rahmen der Klage als Buchpreisbindungstreuhänder den Ersatz von Abmahnkosten von dem Beklagten. Das Landgericht hatte den beklagten [...]

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Die Lebensmittelkette EDEKA hatte im Oktober 2009 mit Bonuspunkten für den Kauf des neuen Buches von Dan Brown („Das verlorene Symbol“) geworben. Das Buch kostet 26 Euro, dafür sollten 26 Bonuspunkte auf dem Kundenkonto gutgeschrieben werden. Diese Bonuspunkte sollten dann später bei einem Einkauf zur Barzahlung verwendet werden können.
Daraufhin wurde EDEKA wegen Verstoßes gegen [...]

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Einigen Mitgliedern des Börsenvereins ist Anfang der Woche eine Abmahnung des Rechtsanwalts Thies Pohlmann wegen eines Preisbindungsverstoßes ins Haus geflattert. Es geht um den Titel “Der Hahn ist tot” aus dem Diogenes Verlag. Die Rechtsabteilung bittet alle weiteren betroffenen Mitglieder, sich umgehend unter der Telefonnummer der Rechtsabteilung (069/ 1306-314) zu melden, damit die Rechtsabteilung die [...]

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 21. Teil geht es um die Fragen: „Wer ist berechtigt einen Verstoß gegen die Buchpreisbindung abzumahnen und welche Möglichkeiten hat [...]

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 20. Teil geht es um die Frage: „Was kann passieren, wenn gegen die Buchpreisbindung verstoßen wird?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 19. Teil geht es um die Frage: „Sind Sachzugaben oder andere Vorteile zulässig?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 18. Teil geht es um die Frage: „Welche Besonderheiten sind bei der Werbung mit verbindlichen Preisen zu beachten?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 17. Teil geht es um die Frage: „Ist die Buchpreisbindung auch bei grenzüberschreitenden Verkäufen einzuhalten?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 16. Teil geht es um die Frage: „Ist die Buchpreisbindung zeitlich begrenzt oder kann sie auslaufen?”.

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Durch unsere Tätigkeit erreichen uns verschiedenste Fragen aus dem Bereich des Buchhandels, von denen viele auch für andere Buchhändler von Interesse sind.
Zum Beispiel fragte ein Buchhändler jüngst: „Ich habe neu Bücher aus einem Konkurs übernommen. Muss ich die Preisbindung beachten oder kann ich eigenständig kalkulieren?“

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 15. Teil geht es um die Frage: „Wie kann man als Online-Buchhändler den Ladenpreis eines preisgebundenen Buches in Erfahrung bringen?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 14. Teil geht es um die Frage: „Wer legt die verbindlichen Preise für Bücher fest?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 13. Teil geht es um die Frage: „Was sind Remittenden? Handelt es sich hierbei auch um Mängelexemplare?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 12. Teil geht es um die Frage: „Trifft den Buchhändler eine besondere Prüfpflicht bei Mängelexemplaren?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 11. Teil geht es um die Frage: „Ist bei Mängelexemplaren eine besondere Kennzeichnung erforderlich?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 10. Teil geht es um die Frage: „Was ist ein Mängelexemplar?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 9. Teil geht es um die Frage: „Ab wann ist ein Buch „gebraucht” i.S.d. Buchpreisbindungsgesetzes?”.

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In einer mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto ” Die Buchpreisbindung: Was Online-Händler beachten müssen!” die juristischen Hürden beim Handel im Netz dar. Im heutigen 8. Teil geht es um die Frage: „Welche Ausnahmen gibt es von der Buchpreisbindung?”.

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