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Buchhändler sollten bei der Werbung für ihre Bücher etwa in ihrem Clubgeschäft aufpassen. Die Aussage, dass dort angeblich alle Bücher billiger als im Handel sind, kann eine irreführende Aussage sein und gegen Wettbewerbsrecht verstoßen. In diesem Fall müssen Sie zumindest mit einer teuren Abmahnung rechnen.

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Vor allem für die Betreiber von Onlineshops besteht bei nicht rechtskonformer Einbindung des Bestell-Buttons  ein hohes Abmahnrisiko durch geschäftstüchtige Abmahnanwälte. Diese Befürchtung hat sich jetzt bestätigt.

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Abmahnungen sind für den Abgemahnten stets ärgerlich und rufen selten nicht nur Frust und Wut, sondern auch das Gefühl hervor, wehrlos ausgeliefert zu sein. Nicht selten fällt dabei sogar auch der Begriff der „Erpressung“. Doch so einfach ist es nicht, denn illegal sind Abmahnungen im Regelfall nicht. Denn für die Erfüllung des Tatbestandes der Erpressung, [...]

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Achtung Buchhändler! Die Rechtsabteilung des Börsenvereins erhält derzeit Meldungen über Abmahnungen wegen angeblicher Preisbindungsverstöße durch die Rechtsanwältin Mandy Cappello in Brandenburg/Havel. Von einer Abmahnung betroffene Mitglieder des Börsenvereins werden gebeten, sich bei der Rechtsabteilung des Verbandes zu melden.

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Rechtsanwalt Andreas Hennig aus Sulzbach-Rosenberg mahnt in letzter Zeit vermehrt für Christian Weiß, Inhaber des Sport- und Freizeitmodefachgeschäftes Weiß, Bayreuther Straße 44 in 92237 Sulzbach-Rosenberg, ab. Sein jeweiliger Vorwurf: der Abgemahnte handele bei eBay als Privatperson, obwohl er tatsächlich als Unternehmer anzusehen sei. Entsprechend müssen sämtliche Informationspflichten für den Internethandel eingehalten werden. Ins Visier geraten [...]

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Die Kanzlei U+C Rechtsanwälte aus Regensburg mahnt seit neuestem für die Firma KVR Handelsgesellschaft mbH und deren Geschäftsführer Frank Drescher aus Gammelsdorf ab. Abgemahnt werden dabei angebliche Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht (UWG). Die Kanzlei fokussiert sich vor allem auf AGB-Klauseln von Onlineshop-Händlern, die gegenüber Verbrauchern unzulässig sind. So z.B. auf Gerichtsstandvereinbarung, die nicht hinreichend zwischen [...]

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Derzeit werden vielfach Buchhändler durch den Amthor Bücherversand (Lucian Emmanuel Amthor) aus Bolheim wettbewerbsrechtlich abgemahnt. Auffallend ist hierbei, dass der Amthor Bücherversand im eigenen Namen und ohne anwaltliche Hilfe abmahnt.

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Onlinehändler aufgepasst: Seit einigen Tagen sind etliche Abmahnschreiben im Umlauf, in denen vermeintlich die Wettbewerbszentrale zur Abgabe einer Unterlassungserklärung sowie zum Ersatz von Kosten in Höhe von 403,00 € auffordert. Vorgeworfen wird hierbei ein angeblicher Wettbewerbsverstoß. Ein anonymisiertes Exemplar kann hier eingesehen werden.

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Die Kanzlei Aumann-Mangels aus Holzminden mahnt in letzter Zeit wieder vermehrt für die Firma Richard Aumann & Co. aus Bad Arolsen ab. Mittlerweile jedoch nicht nur wegen angeblichen Missachtungen gegen die Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung, sondern zusätzlich wegen angeblicher Verstöße gegen das Buchpreisbindungsgesetz. Hierbei geraten nun oftmals auch Privatpersonen ins Visier der Abmahnanwälte.

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Ein Verlag hatte eine ungewöhnliche Idee. Er bot auf seiner Webseite ein E-Book zum kostenlosen Download an und überließ den Nutzern, ob sie sie dafür Naturalien oder Cash als freiwillige Spende anbieten. Dafür bekam er jetzt unangenehme Post von einem Rechtsanwalt.

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Auch viele Online-Händler nutzen das soziale Netzwerk Facebook zur Einbindung auf ihren Webseiten. Aber wie lange noch? Das Unabhängige Landeszentrum für Datenschutz (ULD) fordert alle Stellen in Schleswig-Holstein dazu auf, umgehend ihre Fanpages bei Facebook und den “Gefällt-mir”-Button auf den Homepages zu entfernen – sonst drohen bis zu 50.000 Euro Strafe. Rechtsanwalt Christian Solmecke von [...]

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Wir haben vom Börsenvereins des Deutschen Buchhandels erfahren, dass Buchhändler neuerdings von einer Kanzlei Skaric-Karstens aus Bergisch Gladbach abgemahnt werden. Gerügt wird dabei ein Verstoß gegen das Jugendschutzgesetz- etwa beim Anbieten von Filmen auf der Online- Verkaufsplattform Amazon.

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In den letzten Jahren sind häufig Händler abgemahnt worden, die in ihrem Online-Shop Modchips zur Umgehung des Kopierschutzes bei Spielkonsolen angeboten worden. Hier wird es schnell kostspielig: Die Hersteller können unter Umständen neben der Unterlassung auch Schadenersatz fordern.

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Bereits vor einigen Monaten hatte das Landgericht Berlin entschieden, dass Online-Händler nicht wegen der Verwendung des Facebook-Like-Buttons auf ihren Internetseiten abgemahnt werden dürfen. Jetzt hat das Kammergericht klargestellt, dass die Richterin zutreffend den Erlass einer einstweiligen Anordnung abgelehnt hatte.

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Vor einiger Zeit hatte bereits das Landgericht Berlin entschieden, dass Online-Buchhändler normalerweise nicht wegen rechtswidriger Buchinhalte abgemahnt werden dürfen. Dem hat sich jetzt das Landgericht Hamburg angeschlossen. Dies ist sehr zu begrüßen, weil dadurch dem Abmahnwahn gegenüber dem Buchhandel ein Ende gesetzt wird.

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Wir haben vom Börsenverein des Deutschen Buchhandels erfahren, dass einige seiner Mitglieder von einer bislang nicht auffälligen Kanzlei Kerschies aus Hamburg wegen angeblicher Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht abgemahnt worden sind. Näheres können Sie dem folgenden Text entnehmen, der von der Rechtsabteilung des Börsenvereins stammt:

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In letzter Zeit wurden einige Double Agenturen von DJ Ötzi wegen angeblicher Verletzung von Persönlichkeitsrechten und Markenrechten abgemahnt. Inwieweit das berechtigt ist, hängt von den genauen Umständen des jeweiligen Einzelfalls ab.

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Inwieweit Online-Shop Betreiber in ihren AGB einen Ausschluss des Widerrufsrechts für Hygieneartikel vorsehen dürfen, ist eine heikle Frage. Das Oberlandesgericht Koblenz konnte sich vorliegend geschickt vor der Beantwortung drücken. Es ging darum, ob für Badeenten als Vibratoren oder Fanartikel ein Ausschluss erfolgen darf. Was Händler beachten sollten.

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Das Landgericht Berlin hat  entgegen der Vorinstanz entschieden, dass im Fall eines Vertragswiderrufs die Verpackungskosten für die Rücksendung eines Kaufgegenstandes nicht vom Käufer zu tragen sind.

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Üblicherweise sind Abmahnungen – etwa wegen eines Verstoßes gegen Urheberrecht oder Wettbewerbsrecht – mit einer vorformulierten Unterlassungserklärung der Abmahnkanzlei versehen. Aber was ist, wenn das ausnahmsweise mal anders ist? Hier dürfen Sie auf keinen Fall untätig bleiben.

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