Antiquariatsrecht.de

Die Kanzlei Aumann-Mangels aus Holzminden mahnt in letzter Zeit vermehrt für die Firma „Richard Aumann & Co.” Buchhändler der Online-Verkaufsplattform buchhandel.de ab. Gegenstand der Abmahnungen sind insbesondere angebliche Verstöße gegen die Pflicht zur ordnungsgemäßen Widerrufsbelehrung.
Abmahnung von Aumann-Mangels
Mit der Abmahnung wird von Aumann-Mangels zum Einen die Abgabe einer strafbewehrten Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung, zum Anderen die Zahlung [...]

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Bereits am 29. März 2010 berichteten wir an dieser Stelle über das jüngst durch das Landgericht Hamburg in Sachen „Buchpreisbindung” ergangene Urteil vom 19.01.2010. Hierin wurde das vor allem für seinen Online Buchhandel bekannte Internetportal Amazon auf Betreiben eines konkurrierenden Onlinebuchhändlers zunächst mit einer Abmahnung belegt und sodann auf Unterlassung und Schadensersatz verklagt.
Verstoß gegen die [...]

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Seit etwa einer Stunde twittert Rechtsanwalt Carsten Föhlisch von Trusted Shops aus dem Gerichtssaal beim OLG Hamm. In dem Verfahren mit dem Aktenzeichen 4 U 211/09 geht es um zwei unterschiedliche Rechtsfragen. Zunächst hat das Gericht zu klären, ob die so genannte 40 € Klausel auch in den AGB aufgeführt werden [...]

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Dem Verfahren lag folgender Sachverhalt zugrunde:
Ein Antiquar hatte zwei gebrauchte Bildbände („Energieeffizientes Bauen, Architektur, Technik und Ökologie”) über das Internet zum Verkauf angeboten.  Nach Veröffentlichung seines Angebotes wurde er vom Antragsteller abgemahnt, da sich in den Bildbänden urheberrechtlich geschützte Bilder befanden, die widerrechtlich dort abgedruckt waren.
Im Rahmen des einstweiligen Verfügungsverfahrens gegen den Antiquar gab dieser [...]

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In einem anderen Beitrag hatten wir uns bereits mit der für Online-Buchhändler wichtigen Frage beschäftigt, ob es zulässig ist für Werbezwecke die Buchtitel selbst abzufotografieren und anschließend z.B. im Rahmen des Online-Angebotes zu verwenden.

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Bereits mit Urteil vom 03.09.2009 (C-489/07) hat der Europäische Gerichtshof entscheiden, dass eine grundsätzliche Wertersatzpflicht für die schlichte Möglichkeit der Nutzung der Ware innerhalb der Widerrufsfrist nicht mit der europäischen Fernabsatzrichtlinie vereinbar ist. Einen dem Verkäufer zustehenden Wertersatzanspruch wegen solcher Nutzungen, die treuwidrig gezogen werden, stehe dies aber nicht entgegen. Das Amtsgericht Berlin-Mitte hatte nun [...]

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In unserer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?” die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 6. Teil geht es um das Thema “Kundendienstleistungen”.

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In unserer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?” die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 5. Teil geht es um das Thema “Kaufzwang”.

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Buchhändler und Antiquariate, die ihre Bücher im Internet anbieten, sollten derzeit vorsichtig sein: Rechtsanwalt Jan O. Anger mahnt im Auftrag der Firma Albatros Holzspielwaren und deren Firmeninhaber Franz Marx aus Wassenberg angebliche Verstöße in Widerrufsbelehrungen ab! Hierbei scheinen besonders Verkäufer betroffen zu sein, die das Verkaufsportal Amazon.de benutzen.

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In unserer neuen mehrteiligen Serie stellt Rechtsanwalt Christian Solmecke von der Kanzlei Wilde & Beuger unter dem Motto “Achtung Abmahngefahr: Welche Verstöße sind nach der Schwarzen Liste abmahnfähig?” die juristischen Hürden für Online-Händler beim Handel im Netz dar. Im heutigen 4. Teil geht es um das Thema “ Lockangebote”.

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Einigen Mitgliedern des Börsenvereins ist Anfang der Woche eine Abmahnung des Rechtsanwalts Thies Pohlmann wegen eines Preisbindungsverstoßes ins Haus geflattert. Es geht um den Titel “Der Hahn ist tot” aus dem Diogenes Verlag. Die Rechtsabteilung bittet alle weiteren betroffenen Mitglieder, sich umgehend unter der Telefonnummer der Rechtsabteilung (069/ 1306-314) zu melden, damit die Rechtsabteilung die [...]

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Die Deutsche Umwelthilfe e.V. (DUH) wendet sich momentan an Unternehmen wegen möglicher Verstöße gegen die VerpackungsVO.
Gem. § 10 VerpackungsVO müssen Unternehmen eine Vollständigkeitserklärung abgeben, die u.a. Angaben zum verpackten Material und der Masse der in Verkehr gebrachten Verkaufspackungen enthalten. Dies gilt für alle in den Verkehr gebrachten Verpackungen im Geltungsbereich des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes.  [...]

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Die Kanzlei Schlömer & Sperl aus Hamburg mahnt im Auftrag der Betz DSR GmbH aus Biberach Verkäufer bei eBay Verstöße gegen das Wettbewerbsrecht ab. Uns liegt ein Fall einer solchen Abmahnung vor. Der Abgemahnte vertreibt, ebenso wie die Betz DSR GmbH u.a. Schulranzen. Dabei wirbt er mit einer dreijährigen Garantie. Dies erfolgt durch die Aussage [...]

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Gerade mal drei Wochen ist es her seitdem der BGH (Urteil vom 16.07.2009; Az. I ZR 140/07) entschieden hat, dass auch in Preissuchmaschinen die Versandkosten angegeben werden müssen und schon läuft der Abmahnzirkus an.

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Der Verein Abmahnwelle e.V. hat in seinem aktuellen Newsletter „Abmahn-Warner” vor einer neuen Abmahnwelle gewarnt, die bislang vorwiegend gewerbliche Autohändler, die ihre Angebote über die Internetplattform autoscout.de verbreiten, getroffen hat.

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Der in der Buchhändlerszene bekannte Abmahner Michael Schacht erhält Rückenwind von der 4. Zivilkammer des Landgerichts Marburg. Michael Schacht, der Buchhändler, der immer wieder Kollegen wegen falscher Widerrufsbelehrungen und Fehlern im Impressum abmahnt, kann seine Abmahnpraxis zunächst ungetrost fortsetzen. Das –von Herrn Schacht bevorzugt involvierte- Landgericht Marburg, das über den Zahlungsanspruch der Rechtsverfolgungskosten des beauftragten [...]

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Eine Anwaltskanzlei hat im Namen einer Zweigstelle der Wettbewerbszentrale Abmahnungen an im Internet tätige Unternehmen versendet.

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Die Rechtssprechung zum Thema Widerrufsbelehrung stellt Online-Händler ständig vor neue Herausforderungen und die Gefahr eine Abmahnung wegen noch so kleiner Fehler zu bekommen, ist kaum noch realistisch einzuschätzen.

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Wie bereits berichtet, hat der Buchhändler Michael Schacht zahlreiche Abmahnungen gegen andere Buchhändler ausgesprochen. Den Abmahnungen lagen meistens Fehler im Bereich des Impressums oder der Widerrufsbelehrung zugrunde. Der Kanzlei Wilde und Beuger sind allein 60 Fälle bekannt, in denen Herr Schacht innerhalb kürzester Zeit abgemahnt hat. Derzeit ist vor dem Landgericht Marburg ein diesbezüglicher [...]

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In der Vergangenheit hatten wir bereits über die Abmahnwelle der Gutenberg Fachbuchhandlung Renner aus Bonn informiert. Die Fachbuchhandlung Renner, deren Geschäftführer ein Rechtsanwalt ist, mahnte im Dezember 2007 flächendeckend Antiquariate mit der Begründung ab, diese böten über das Internet Bücher an, die auf dem Index der Bundesprüfstelle für jugendgefährdende Schriften stünden. Zahlreiche Antiquariate weigerten [...]

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